Van nieuwsblog.burojansen.nl

BND und CIA haben über Jahrzehnte in tiefer Verbundenheit zusammengearbeitet. Seit Ende der 90er-Jahre ist eine schleichende Entfremdung zu spüren. Der US-Nachrichtendienst setzt neue Schwerpunkte.
Irgendwer arbeitete an der Telefonleitung. Der Botschafter und sein diplomatisches Personal hätten es wohl kaum bemerkt, wenn da nicht der aufmerksame Telekommunikationsfachmann des Bundesnachrichtendienstes (BND) gewesen wäre. Der wiederum hatte keinerlei Zweifel, dass sich da jemand auf leisen Sohlen direkten Zutritt in die deutsche Botschaft in Washington verschaffen wollte. Aber wer?
Waren es die Russen? Es konnten ebenso gut die Chinesen oder die Nordkoreaner sein. Lange brauchte der Experte nicht, bis er den ungebetenen Gast identifiziert hatte. Die Chinesen und die Nordkoreaner schieden aus. Zur Überraschung aller war der Geheimdienstler den Amerikanern auf die Schliche gekommen, die in ihrer Hauptstadt einem ihrer engsten Verbündeten noch ein Stückchen näher kommen wollten – allerdings klammheimlich.
Von dieser Begebenheit Ende der 90er-Jahre wissen nur wenige. Denn als die Sache aufflog, wurde sie nicht an die große Glocke gehängt, sondern auf höchster Ebene unter Wahrung strengster Vertraulichkeit zwischen der FBI-Führung und den deutschen Diensten geregelt. Danach war erst mal wieder Ruhe.
Neu ist es also nicht, dass die USA über die Zusammenarbeit ihrer Geheimdienste mit der deutschen Seite hinaus das Bedürfnis nach noch mehr Informationen aus deutschen Quellen haben. Nur gingen beide Seiten in der Vergangenheit anders damit um. Wann immer es Differenzen gab, ließen sie es nie zum Skandal kommen. Sie waren zu eng beieinander, um sich durch öffentliche Schuldzuweisungen bloßzustellen oder gar einen Repräsentanten der Gegenseite unter großer öffentlicher Anteilnahme des Landes zu verweisen. Wie es kürzlich wegen der Spionagefälle beim BND und im Verteidigungsministerium geschah (Link: http://www.welt.de/130282392) .
“Raffiniertes System von Kontrollen und Gegenkontrollen”
Wie eng die Beziehungen Ende der 90er-Jahre waren, belegt beispielhaft ein Ereignis, das unter dem Eindruck der aktuellen Differenzen geradezu unvorstellbar erscheint. Drei Tage lang feierten CIA (Link: http://www.welt.de/themen/cia/) und BND (Link: http://www.welt.de/themen/bnd/) vom 2. bis 4. Juli 1999 in der US-Hauptstadt ihre 50-jährige Zusammenarbeit (50th Anniversary Celebration of BND and CIA Cooperation). Aus Deutschland reiste eine 20-köpfige Delegation an. Allein schon die Namen auf der Gästeliste verdeutlichen den Stellenwert der Feier in der George Washington Suite des Liaison Conference Center auf deutscher Seite.
Neben dem damals amtierenden BND-Präsidenten August Hanning waren unter anderem seine Vorgänger Hansjörg Geiger, Konrad Porzner, Hans-Georg Wieck sowie der damalige Geheimdienstkoordinator im Kanzleramt und spätere BND-Chef, Ernst Uhrlau, dabei. Ein Name jedoch sticht aus der Gästeliste besonders hervor: nämlich der von Christoph Gehlen, dessen Vater Reinhard Ende der 40er-Jahre den späteren BND in enger Führung durch die CIA aus seinen früheren Kameraden der Spionagetruppe Fremde Heere Ost aufgebaut hatte. Gegründet wurde der Bundesnachrichtendienst dann 1956.
“Jedem deutschen Mitarbeiter, der eine Abteilung leitete, wurde ein CIA-Mann beigeordnet”, schreibt Mary Ellen Reese in ihrem Buch “Organisation Gehlen: Der Kalte Krieg und der Aufbau des deutschen Geheimdienstes” über die frühen Jahre. Alle Berichte und Auswertungen seien an ein deutsch-amerikanisches Lagezentrum gegangen, wodurch die CIA immer im Bilde gewesen sei.
Reese: “Mit Hilfe eines raffinierten Systems von Kontrollen und Gegenkontrollen – der Anforderung von Reisepapieren, der Kostenaufstellungen, der Operationsaufträge und so weiter – begann die CIA ein Dossier über das deutsche Personal anzulegen … Klaus Ritter, einer der Agentenführer Gehlens, beklagte sich, die Amerikaner verlangten ‘immer mehr und genauer bis ganz nach unten Einblick’.” Über die Jahrzehnte lernten beide Seiten, damit umzugehen, und es entstand eine Zusammenarbeit, die 1999 schließlich ausgiebig gefeiert wurde.
CIA scheiterte mit Anwerbung eines Ministerialbeamten
“In den 90er-Jahren war das Verhältnis zwischen den US-Diensten und uns sehr eng”, erinnert sich Bernd Schmidbauer, langjähriger Geheimdienstkoordinator der Regierung Helmut Kohl (Link: http://www.welt.de/themen/helmut-kohl/) (CDU). “Wir waren mit den höchsten Ebenen im Gespräch bis hin zu Präsident Bill Clinton (Link: http://www.welt.de/themen/bill-clinton/) .” Diesem und seinem späteren CIA-Chef George Tenet sei sehr an guten Beziehungen zu den deutschen Nachrichtendiensten gelegen gewesen.
“Sie wussten um unsere guten Quellen im Nahen und Mittleren Osten. Ein bisschen waren sie vielleicht sogar neidisch darauf”, sagt Schmidbauer, der 1992 in zähen Verhandlungen mit der Hisbollah die Freilassung zweier deutscher Geiseln erreicht hatte. Gute Drähte besaß er auch in den Iran, wo er zwei Jahre später den wegen Spionage für den Irak zum Tode verurteilten deutschen Ingenieur Helmut Szimkus freibekam.
Die guten Iran-Kontakte der Deutschen machten die Amerikaner misstrauisch; vor allem aber wollten sie mehr über die Wirtschaftsbeziehungen der Bundesrepublik zum Mullah-Regime wissen. Also versuchten sie 1995 den Ministerialbeamten Klaus Dieter von Horn aus dem Wirtschaftsministerium anzuwerben. Doch der war auf der Hut. Er meldete die Wissbegier, die der Mitarbeiter der US-Botschaft bei den gemeinsamen Abendessen an den Tag legte, umgehend den Sicherheitsdiensten.
Wenig später lud der damalige Verfassungsschutzpräsident Peter Frisch den Bonner CIA-Chef Floyd L. Paseman zum Gespräch. Seine Botschaft war unmissverständlich: Der auf Horn angesetzte CIA-Agent solle das Land verlassen. Auch das Kanzleramt und das Auswärtige Amt seien verärgert. Zwar bestritt die US-Seite den Spionageversuch, zog ihren Mann jedoch aus Deutschland ab. Die Sache kam erst heraus, als bereits alles gelaufen war.
“So machen Profis das”
Insgesamt musste in den 80er- und 90er-Jahren eine Handvoll US-Agenten auf Betreiben der Bundesregierung das Land verlassen. Immer geschah dies in aller Stille. “So machen Profis das”, sagt Schmidbauer. Darum wohl auch sind die guten Beziehungen nie an solchen Geschichten zerbrochen.
Verfassungsschützer erinnern gelegentlich an einen Anwerbeversuch der Amerikaner in den 90er-Jahren in Bayern. Dort wollte die CIA eigene Quellen im rechtsextremen (Link: http://www.welt.de/themen/rechtsextremismus/) Milieu bekommen. Nur war die Aktion nicht mit der deutschen Seite abgesprochen. Über die V-Leute des Verfassungsschutzes flog der Anwerbeversuch sofort auf – und führte zu einer klärenden Aussprache. “Nicht nur die Amerikaner versuchten immer wieder Aktionen auf eigene Faust, auch die Israelis oder Briten”, erinnert sich ein Geheimdienstler. “Aber meistens sind sie damit schnell an Grenzen gestoßen.” Will heißen: Der Verfassungsschutz kam ihnen auf die Schliche.
Vor der deutschen Einheit interessierten sich die US-Geheimdienste in Deutschland vor allem für linksextreme Terrorrorganisationen wie die Rote Armee Fraktion, Bewegung 2. Juni oder Schwarzer September. Wegen ihrer engen Verbindungen in die DDR waren die Deutsche Kommunistische Partei und der Kommunistische Bund im Fokus der US-Aufklärung. Allerdings hatten die in den Konsulaten untergebrachten Verbindungsleute der US-Geheimdienste kaum Zugang zu diesen Gruppen und waren weitgehend auf das Material des Verfassungsschutzes angewiesen. “Ich gehe aber davon aus, dass sie immer wieder nach eigenen Quellen gesucht haben”, sagt ein ehemaliger Verfassungsschützer.
CIA-Agenten kamen mit gewisser “Macho-Mentalität”
Was die DDR anging, blieben die Versuche der US-Dienste, menschliche Quellen anzuwerben – im Fachjargon Humint genannt – wohl von bescheidenem Erfolg. “Erst als die Mauer fiel, erkannten die Amerikaner und wir, wie groß der Stasi-Apparat tatsächlich war, der uns Jahrzehnte gegenübergestanden hatte”, sagt ein Geheimdienstler.
Damals machte der damalige CIA-Chef in Berlin, Milt Bearden, dem früheren Chef der DDR-Auslandsspionage, Markus Wolf, ein Angebot: “Teilen Sie uns Ihre Spitzenquellen in Westdeutschland mit, wir stellen jede Strafverfolgung gegen Sie ein und machen Sie zum reichen Mann.” Doch Wolf habe das Gespräch mit den US-Agenten lediglich als amüsantes Spiel betrachtet und auf das Angebot einer Übersiedelung nach Kalifornien geantwortet, das Leben in Sibirien sei auch nicht übel. “Wolf blieb immer Herr des Spiels”, schreibt Bearden rückblickend.
Bevor er seinen Auftrag in Deutschland übernahm, hatte er die Aufklärung der USA in Afghanistan organisiert. Sein Weg ist typisch für viele US-Agenten. Sie kamen aus Entwicklungsländern oder sogenannten failed states (gescheiterte Staaten) in die Bundesrepublik und hatten erst einmal große Anpassungsschwierigkeiten.
“Das ist etwas komplett anderes, als in Deutschland, Italien oder Frankreich auf dem Posten zu sein”, sagte Joseph W. Wippl, ebenfalls Ex-CIA-Chef in Berlin, im “Zeit”-Interview. “Das Bewusstsein, dass Amerika eine Supermacht ist, befördert eine gewisse Macho-Mentalität nach dem Motto: Wir erklären den Deutschen jetzt mal, wie die Sache läuft.” Im Unterschied zum US-Außenministerium kümmere sich die CIA wenig um die Ausbildung ihrer Leute.
Nach “9/11 (Link: http://www.welt.de/themen/terroranschlaege-vom-11-september-2001/) ” war es vorbei mit der guten Stimmung
Unter George Tenet, den Clinton 1997 zum CIA-Chef machte, konzentrierte der US-Geheimdienst seine Kräfte noch stärker auf die technische Aufklärung. Tenets Stellenausschreibungen richteten sich an Informatiker, Hacker und Computer-Nerds. In einer Zeit, da die New Economy explodierte, schien dies der richtige Weg zu sein. Doch dann rasten am 11. September 2001 (Link: http://www.welt.de/themen/terroranschlaege-vom-11-september-2001/) zwei Passagierflugzeuge in die Türme des World Trade Center in New York. Alle Augen richteten sich auf Tenet; der wiederum wies nach Deutschland, weil die Attentäter um Mohammed Atta die Jahre zuvor in Hamburg gelebt hatten.
“Da war es erst einmal vorbei mit der guten Stimmung”, sagt Schmidbauer. “,9/11′ haben sie uns angelastet.” Dabei waren US-Dienste und der Verfassungsschutz den Atta-Leuten in Hamburg dicht auf den Fersen gewesen. Doch auf der Grundlage der Informationen, die ihnen vorlagen, hatten beide Seiten den Massenmord nicht vorhersehen können. Kein Wunder, denn der Plan war nicht in Hamburg, sondern von Khalid Scheich Mohammed in einem Terrorlager in Afghanistan ausgebrütet worden.
In den USA begann in der Folge eine intensive Debatte über die Aufstellung der eigenen Nachrichtendienste. “Die US-Geheimdienste neigen zur technischen Aufklärung … Diese Tendenz, allein die technologische Kapazität einzusetzen, bedeutet, dass diesen Einsätzen etwas Entscheidendes fehlt: menschliche Quellen und menschliche Einschätzungen”, schrieb Gabriel Margolis von der University of North Carolina.
Auch nach dem Irak-Feldzug mussten sich die US-Dienste den Vorwurf der mangelhaften Aufklärung gefallen lassen. “Vor dem Irak-Krieg hatten wir dort keine einzige Quelle”, gesteht CIA-Mann Wippl heute ein. Nur aus diesem Grund ließen sie sich auf die Märchen des BND-Informanten “Curveball” (Link: http://www.welt.de/13568908) ein. Und das, obwohl der BND die CIA eindringlich vor diesem warnte. “Was wissen wir heute über die Muslimbruderschaft?”, fragt Wippl. “Verstehen wir wirklich die saudische Königsfamilie?”
Datenmüll wird nach Erkenntnissen durchforstet
Will heißen, die US-Geheimdienste haben ein gravierendes Erkenntnisproblem. Aber genau darum geht es im Geheimdienstgeschäft, um das Verstehen der anderen, der mutmaßlichen Gegner. “Die US-Dienste sammeln millionenfach Daten und ertrinken darin”, sagt Schmidbauer. “Es geht nichts über eine gute menschliche Quelle. Denn nur die kann Sachverhalte einschätzen und das Wichtige vom Unwichtigen trennen.”
Wenn die Dienste ihren Datenmüll der alltäglichen Belanglosigkeiten durchforsten, sind sie sprichwörtlich auf der Suche nach der Nadel im Heuhaufen. Weil sie diese Arbeit allein kaum noch bewältigen, stellen sie externe Mitarbeiter ein. Computer-Freaks wie Edward Snowden (Link: http://www.welt.de/themen/edward-snowden/) , die dann plötzlich Zugang zu einem gigantischen Datenaufkommen haben.
“In diesem Fall erwächst aus der Sammelwut sogar eine Gefahr für den Geheimdienst”, sagt Schmidbauer. “Die Behörde wird durch Leute wie Snowden erpressbar und provoziert all die außenpolitischen Verwicklungen, die wir im vergangenen Jahr erlebt haben.” Auch fachlich ergebe das Sammeln riesiger Datenmengen längst keinen Sinn mehr. “Heute versteckt man sensible Daten bewusst im Datenmüll, weil sie da so gut wie gar nicht gefunden werden”, sagt Schmidbauer.
Grenzen aufzeigen, um die Freundschaft zu wahren
Für den Umgang mit den aktuellen Spionagefällen fehlt ihm jedes Verständnis. Vieles hätte seiner Ansicht nach auf einer Frequenz unterhalb der öffentlichen Wahrnehmung geregelt werden können. Letztlich aber habe sich die Stimmung so hochgeschaukelt, dass die Ausweisung des US-Geheimdienstrepräsentanten in dieser Form unumgänglich gewesen sei.
Für die Zukunft rät er der Bundesregierung und den deutschen Diensten, den Amerikanern auch in der täglichen Arbeit Grenzen aufzuzeigen. “Das ist gerade auch unter Freunden immer wieder wichtig, damit der gegenseitige Respekt nicht verloren geht”, sagt er. Deutschland besitze die technologischen Fähigkeiten, ungebetenen Spähern das Handwerk zu legen. Es müsse sie nur nutzen.
Von Günther Lachmann
24. Jul. 2014, 13:24
Find this story at 24 July 2014
© Axel Springer SE 2014. Alle Rechte vorbehalten